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Am 18.09.2017 veröffentlichte das Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung eine Studie, in der sie ein bedingungsloses Kapitaleinkommen fordert. Im Kern geht es um einen Staatsfonds, der die Dividende an die Bürger auszahlt. Vorbilder für dieses Konzept finden sich in Alaska und Norwegen. Das bedingungslose Kapitaleinkommen könnte dabei helfen, mehr Gleichheit bei der Verteilung von Einkommen und Vermögen zu schaffen.
Ungleichheit der Haushaltseinkommen nimmt zu
Das IMK hat die Haushaltseinkommen von 1991 bis 2014 untersucht. Dabei ist das Institut zu dem Ergebnis gekommen, dass Spitzeneinkommen in diesem Zeitraum viel stärker gewachsen sind als mittlere und niedrige. So sind die Spitzeneinkommen um 17 Prozent gestiegen, die mittleren um 10 Prozent und die niedrigen lediglich um 3 Prozent.[1]
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Das IMK stellt zahlreiche Maßnahmen vor, die für eine gerechtere Verteilung sorgen könnten. Darunter befindet sich das bedingungslose Kapitaleinkommen. Konkret lautet der Vorschlag: Es soll ein Staatsfonds gegründet werden. In diesen wird bei guter Konjunkturlage investiert. Die Rendite wird jährlich an die Bevölkerung „mit gleichen Beträgen pro Kopf ohne weitere Bedingung als eine festzulegende Mindestdauer der Ansässigkeit in Deutschland“ ausgeschüttet. [2]
Bevorzugt wird eine Anlagestrategie mit mittlerem Risiko. Für das operative Geschäft schlägt das IMK eine selbstständig agierende Bundesagentur oder die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) vor.
Vorbilder norwegischer Pensionsfonds und Öl-Fonds aus Alaska
Dass ein bedingungsloses Kapitaleinkommen funktionieren kann, belegt der Alaska Permanent Fund. Der staatlich eingerichtete Öl-Fonds wurde 1976 ins Leben gerufen. Er schüttet einmal im Jahr die Hälfte der Gewinne an die Bevölkerung Alaskas aus. Seit 1980 hat sich die Einkommensungleichheit dort deutlich verringert.[3]
In Norwegen legt der Government Pension Fund Global die Gewinne aus der staatlichen Ölförderung unter anderem in Aktien und Immobilien auf der ganzen Welt an. Die Zinsen reichen aus, um jedem Norweger monatlich 500 Euro auszuzahlen. Aktuell wird das Geld jedoch angespart, um gut ausgestattet zu sein, sobald die Ölquellen Norwegens versiegen.[4]
Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen soll das bedingungslose Kapitaleinkommen nicht primär die Existenz der Bürger sichern. Vielmehr kann es dafür genutzt werden, mehr Gleichheit bei Vermögen und Einkommen zu schaffen und es auch Menschen mit wenig Einkommen zu ermöglichen, Rücklagen zu bilden.
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Weiterführende Links
[1] wallstrett:online – Bedingungsloses Kapitaleinkommen für alle