Neues Konjunkturprogramm mit einer Billion Dollar in den USA geplant
Bei den Summen, welche durch die verschiedenen Konjunkturpakete derzeit in die Finanzwelt und in die Wirtschaft gepumpt werden, kann einem schon anders werden. Nun aber kommt der in wenigen Tagen sein Amt als neuer Präsident der USA antretende Barack Obama mit einem Konjunkturpaket riesigen – ja fast unvorstellbaren – Ausmaßes daher. Bis zu eine Billion US Dollar soll auf der einen Seite in die Reparatur und den Ausbau von Stromnetzen, Brücken, Autobahnen, dem öffentlichen Nahverkehr und Schulen gepumpt werden. Auf der anderen Seite soll das Geld eine Senkung der Steuern möglich machen.
Seit den 30er Jahren gab es in den USA kein Programm zur Belebung der Konjunktur in solchen Dimensionen. Das zweite Konjunkturpaket binnen weniger Monate könnte also noch höher liegen als das erste, weitaus höher als bisher vermutet und noch weitere Ziele anstreben als das bisherige Paket. Wie am Montag die Börsen in New York, in Tokio und in Frankfurt auf diese Nachricht reagieren werden, wird zeigen, wie groß das Vertrauen in eine Umsetzung eines solchen Konjunkturplanes ist. Durch die Ablehnung des Hilfsprogramms für die US-Autoindustrie durch den Senat, gab es zum Teil heftige Kursschwankungen und auch Einbrüche bei den wichtigsten Aktienindizes.
Weiterhin ist unklar, wie der stark taumelnden Autoindustrie geholfen werden soll oder kann. Der noch amtierende US-Präsident George W. Bush sprach zwischenzeitlich davon, dass man auch Geld aus dem 700 Milliarden US Dollar starken Konjunkturprogramm abzweigen könnte, um den Autobauern General Motors, Ford und Chrysler zu helfen. Gerade GM und Chrysler sind durch hausgemachte Probleme (keine Drosselung der Produktion trotz stark sinkender Absätze ihrer Fahrzeugmodelle auf dem Automarkt aufgrund teilweise jahrzehntelanger Versäumnisse bei der Anpassung an Marktentwicklungen) schwer in Bedrängnis geraten und dadurch wohl nur noch einen kleinen Schritt von der Pleite entfernt.
Ob das Abschäumen von Mitteln aus dem eigentlich für die Finanzwirtschaft geplanten Hilfspaket überhaupt machbar und rechtlich haltbar ist, wurde bis jetzt nicht klar. Offensichtlich ist jedoch, dass Bush nicht ganz als der Verlierer gehen möchte, der er schon ist – immerhin ist er der US-Präsident, der in seiner Amtszeit das meiste Geld gekostet hat – und Barack Obama bereits als Triumphator ins Weiße Haus einziehen möchte. Doch große Reden werden in diesen Zeiten nichts mehr bringen, nun sind Taten gefragt. Dass von Bush nicht mehr viel zu erwarten ist, ist nicht erst seit gestern klar. Die (Selbst-)Überschätzung des Herrn Obama schreit jedoch nicht nur zum US-amerikanischen Himmel.
Wie es weitergehen wird in den USA, wird sich erst im Laufe der nächsten Monate zeigen. Bis dahin blickt weiterhin ein großer Teil der Welt über den großen Teich, da die USA immerhin noch eine sehr wichtige Wirtschaftsgroßmacht ist. Noch, kann man da nur sagen, wie selbst eine Geheimdienststudie aus den USA besagt, welche ihr eigenes Land bis zum Jahre 2025 nur noch alle eine Wirtschaftsmacht unter mehreren ansieht. Darunter Indien, welches durch die tödlichen Anschläge von Bombay hart gebeutelt wurde und was sich doch wieder schneller auf die Beine gebracht hat, als danach zu denken war. Und China, welches auch von der Wirtschaftskrise getroffen ist, aber sich davon nicht unterkriegen lassen wird, dafür sind die Ziele zu groß und die Kämpfer zu viele, die China unbedingt ganz nach oben bringen wollen als Wirtschaftsmacht.